Datenschutzerklärung

Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer wissen, wann welche Daten durch das BMWi erhoben und verwendet werden.

Das BMWi betreibt als nichtrechtsfähige Behörde der Bundesrepublik Deutschland unter der Domain www.bmwi.de eine Internetseite, auf der es die Öffentlichkeit über seine Tätigkeit informiert und der Öffentlichkeit niedrigschwellig Informationen zur Verfügung stellt.

Personenbezogene Daten werden von uns nur im notwendigen Umfang verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird, beziehungsweise ist abhängig davon, für welchen Zweck diese benötigt werden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im BMWi erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

1.    Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragte/r

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
Postanschrift: 11019 Berlin
E-Mail: 
Internet: www.bmwi.de
Telefon: +49 (0)30 18615 0

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten im BMWi wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte im BMWi:

Beauftragte für den Datenschutz im BMWi
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
E-Mail: 

2.    Datenverarbeitung durch den Besuch dieser Internetseite

Diese Webseite wird im Auftrag des BMWi vom Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH betreut und auf den Servern des Forschungszentrums Jülich gehostet.

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und ausgetauscht, die zur Bereitstellung des Angebotes erforderlich sind. Dies sind:

  • IP-Adresse
  • Typ und Version Ihres Internet-Browsers
  • verwendetes Betriebssystem
  • die aufgerufene Seite
  • die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
  • Uhrzeit der Serveranfrage.

Diese Daten werden in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus auf einen externen Server, bei unserem Dienstleister „Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH“ gespeichert.

Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht der Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. DieseInformationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch den Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die vom Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich GmbH verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert. Die Rechtsgrundlage zur Verarbeitung bildet hierfür Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG und § 5 BSIG.

3.    Erhebung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme

Diese Internetseite enthält Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu uns sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen bzw. des Dienstleisters aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Die Rechtsgrundlage bildet hierfür Art. 6 Abs. 1 lit a) DSGVO bzw. Art. 6 Abs. 1 lit e) DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG.

Ihre übermittelten Daten werden nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben gespeichert. Soweit Ihre Anliegen nicht durch die Mitarbeiter unseres Dienstleisters „Projektträger Jülich, Forschungszentrum Jülich“ bearbeitet werden können, erfolgt eine Weiterleitung an das BMWi.

Die Mitarbeiter/innen des BMWi verarbeiten die übermittelten Daten nur in Zusammenhang mit der Bearbeitung Ihres Anliegens. Die Speicherung der übermittelten Daten richtet sich in diesen Fällen nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

Soweit es sich um einen Sachverhalt handelt, welcher einen weiteren Dienstleister oder Zuwendungsempfänger des BMWi betrifft oder nur durch diesen beantwortet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung Ihres Anliegens und die zur Bearbeitung erforderlichen personenbezogenen Daten, an diesen. Dieser verarbeitet Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben.

In diesen vorgenannten Fällen, erfolgt die Weitergabe der Daten auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen der Aufgabenerfüllung des BMWi.

Des Weiteren kann es im Rahmen der Wahrnehmung der Fach- und Rechtsaufsicht erforderlich sein, dass Ihre vorhandenen personenbezogenen Daten an die von uns beaufsichtigten Behörden im Zusammenhang mit Ihrem Anliegen weitergegeben werden. Die Weitergabe erfolgt in diesen Fällen auf Grundlage von §25 Abs. 1 BDSG i.V.m. § 23 Abs.1 Nr. 6 BDSG.

Das BMWi ist gemäß § 1 des Gesetzes über die Befugnisse des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages verpflichtet, dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zur Vorbereitung von Beschlüssen über Beschwerden nach Artikel 17 des Grundgesetzes ggf. Ihre personenbezogenen Daten zu übermitteln.

4.    Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen des Newsletter-Versands

Um den auf unserer Webseite angebotenen Newsletter zu beziehen, können Sie sich über unser Formular anmelden. Dabei nutzen wir das sogenannte Double-Opt-In Verfahren. Hier wird zunächst eine Bestätigungsmail an Ihre angegebene E-Mail Adresse gesendet, mit der Bitte um Bestätigung. Die Anmeldung wird erst wirksam, wenn Sie den in der Bestätigungsmail enthaltenen Aktivierungslink anklicken. Wenn Sie den Aktivierungslink nicht anklicken, werden Ihre Daten nach vier Wochen wieder gelöscht. Wir verwenden Ihre an uns übertragenen Daten ausschließlich für den Versand des Newsletters, der Informationen oder Angebote enthalten kann.

Wir verwenden rapidmail, um unseren Newsletter zu versenden. Ihre Daten werden daher an die rapidmail GmbH übermittelt. Dabei ist es der rapidmail GmbH untersagt, Ihre Daten für andere Zwecke als für den Versand des Newsletters zu nutzen. Eine Weitergabe oder ein Verkauf Ihrer Daten ist der rapidmail GmbH nicht gestattet. rapidmail ist ein deutscher, zertifizierter Newsletter Software Anbieter, welcher nach den Anforderungen der DSGVO und des BDSG sorgfältig ausgewählt wurde.

Die Verarbeitung der Daten erfolgt auf Grundlage Ihres Einverständnisses nach Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO. Sie können Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten und deren Nutzung zum Newsletter-Versand jederzeit widerrufen, z.B. über den Abmelde-Link im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

5.    Soziale Netzwerke

Diese Website bietet die Möglichkeit, Inhalte über die Sozialen Netzwerke Facebook oder Twitter zu teilen. Dabei wird gewährleistet, dass keine Daten an das Soziale Netzwerk gesendet werden bis die Nutzerin oder der Nutzer die Teilen-Funktion angeklickt hat.

6.    Ihre Rechte

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
  • Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
  • Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
  • Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
  • Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
  • Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 lit a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie unter  geltend machen.

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde (Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) zu.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an die Datenschutzbeauftragte des BMWi wenden.

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